Wer
wir sind und was wir wollen
Wir sind
ein Zusammenschluss von an
Kommunalpolitik interessierten Bürgerinnen und Bürger der
Verbandsgemeinden
Kusel und Altenglan. Die FWG/Bürgerliste Kusel-Altenglan e.V. ist
keine Partei
sondern ein politischer Verein. Seinen Ursprung findet der Verein zum
einen in
der Bürgerliste
Verbandsgemeinde Altenglan e.V. sowie in der
Freien
Wählergruppe (FWG) der Verbandsgemeinde Kusel e.V. Die FWG
Verbandsgemeinde
Kusel e.V. wurde im Jahr nach der Fusion der Verbandsgemeinden Kusel
und Altenglan aufgelöst, während
die „Bürgerliste“
auf örtlicher Ebene in Altenglan weiter aktiv bleibt. Die
FWG/Bürgerliste Kusel/Altenglan
wurde im
September 2016 aufgrund der Fusion der Verbandsgemeinden Kusel und
Altenglan
zum 1. Januar 2018 gegründet und wird ausschließlich auf
kommunaler Ebene, also
im Gebiet der künftigen Verbandsgemeinde Kusel-Altenglan,
auftreten.
Wir sehen
uns in erster Linie den Bürgerinnen
und Bürgern verpflichtet. Unser Hauptanliegen ist die Nähe
zum Bürger, wobei
zunächst das wichtigste Ziel die harmonische und
bürgergerechte Zusammenführung
der Verwaltungen der beiden Verbandsgemeinden sein wird.
Wir
arbeiten sachorientiert. Das heißt, wir
wollen mit eigenen Vorschlägen die Kommunalpolitik mit Vernunft,
Augenmaß und
Sachlichkeit mitgestalten. Wir werden Vorschläge anderer Parteien
oder
Ratsmitglieder anderer Fraktionen unterstützen, sofern wir davon
überzeugt
sind, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern der
Verbandsgemeinde dienen. Bei der
FWG/Bürgerliste gibt es keinen Fraktionszwang oder
„Weisungen von oben“. Jedes
Mitglied handelt nach seinem Gewissen.
Anmerkung:
die Reihenfolge der Themen soll keine
Priorität darstellen und gibt nur einen derzeitigen
Überblick; d.h.
Aktualisierungen sind jederzeit möglich
Die
ärztliche Versorgung - insbesondere die
Versorgung durch Hausärzte in der Verbandsgemeinde
Altenglan - ist
absehbar unzureichend. Das Thema wurde bereits mehrfach diskutiert. Wir
wollen
die Möglichkeiten der Kommunalpolitik ausnutzen, um möglichst
dauerhaft eine
flächendeckende Versorgung mit Allgemeinmedizinern zu
gewährleisten. Es gibt in
Rheinland-Pfalz nachahmenswerte Beispiele, das Problem zu lösen.
Wir fordern die
Suche nach Lösungen, die wir unterstützen können.
Gewerbe- und
Industrieansiedlung
Unser Ziel
ist es, Arbeitsplätze in unserer
Region zu erhalten und zu schaffen. Die Forderung nach höher
qualifizierten
Arbeitsplätzen muss gestellt werden: Zu viele gut ausgebildete
junge
Bürgerinnen und Bürger wandern mangels Arbeitsplätzen
ab.
Die
Verwertung bereits erschlossener
Gewerbeflächen (z.B. ehemalige Drahtfabrik Altenglan,
Brühllücke Ulmet, Konken,
etc.) sowie die Ausweisung und
bedarfsgerechte
Erschließung von Gewerbeflächen ist unabdingbare
Voraussetzung hierfür und machen
eine intensive Wirtschaftsförderung erforderlich. Durch gut
bezahlte Arbeitsplätze
haben Familien die Möglichkeit in unserer Region zu bleiben oder
sich hier
anzusiedeln. Dies bringt viele Vorteile mit sich. Mit dem neuen
geplanten Gewerbegebiet
in Schellweiler wurde ein erster Schritt in die richtige Richtung
getan,
weitere müssen folgen!
Die
Vermarktung der freien Flächen auf dem
Gebiet der ehemaligen Bundeswehrkaserne auf dem Windhof in Kusel
ist weiter voranzutreiben.
Konzepte sind zu entwickeln.
Tourismus
Bereits in
der Vergangenheit kooperierten die
Verbandsgemeinden Altenglan und Kusel bei der Planung von
überregionalen
Wanderwegen und Veranstaltungen. Durch die Zusammenlegung der
Verwaltung sehen
wir Synergieeffekte um die vielfältigen touristischen
Aktivitäten zu bündeln
und zu vermarkten. Die vorhandenen Konzepte müssen gut aufeinander
abgestimmt
und miteinander verknüpft werden. Ziel ist es, mehr Touristen in
unsere schöne
Region zu locken und eine mehrtägige Verweildauer zu erreichen.
Über die
Vernetzung unserer Gastronomie kombiniert mit lokal- oder
saisonspezifischen
Aktivitäten wäre dieses Ziel sicher zu erreichen.
Darüber hinaus wollen wir uns
für einen Ausbau des Wanderwegenetzes, für weitere Radwege /
Mountainbike - Strecken
oder Mountainbike - Parks einsetzen.
Wir stehen
für den Erhalt und sachgerechte
Ausstattung der Kindergärten und Grundschulen. Es gilt, für
die in Trägerschaft
der Kommunen stehenden Kindertagesstätten ein übergreifendes
Personalkonzept
sowie einheitliche Betreuungskonzepte zu entwickeln.
Wir stehen
für eine gute und solide
Ausstattung unserer Wehren mit einer am Bedarf ausgerichteten
Ausstattung. Wir
werden notwendige Ersatzbeschaffungen oder Neuinvestitionen
unterstützen. Bei der Standortwahl, bei
Renovierungen und
dem Bau neuer Gebäude müssen innovative und kreative
Lösungen gefunden werden,
die auch mit begrenzten Haushaltsmitteln darstellbar sind, hierzu
gehört auch
die Förderung der Zusammenarbeit der einzelnen Feuerwehreinheiten.
In den aneinander
grenzenden Bereichen der VG Altenglan und Kusel kann durch
entsprechende Kooperation
(z.B. Ausrückgemeinschaften) die Schlagkraft der Feuerwehren
erhöht werden.
Weitere
Möglichkeiten sehen wir in einer Optimierung der Organisation
verbandsgemeindeweiter
Aufgaben, z.B. bei der Gerätewartung.
Im
Hinblick auf die seit Jahren ausufernde Verschuldung
der öffentlichen Hand sind wir bestrebt, Neuinvestitionen mit
Augenmaß zu
begleiten. Durch die Nutzung des renovierten Verwaltungsgebäudes
in Altenglan - was
wir ausdrücklich begrüßen - entsteht kein Engpass
an Büroräumen. Wir
setzen uns ein für kreative Lösungen.
Eine der
Hauptaufgaben der fusionierten
Verbandsgemeinde ist die Erhaltung und der Ausbau des
Wasserversorgungssystems und die Abwasserbeseitigung. Die
Übergangsfrist von 10
Jahren gibt Gelegenheit, die Kanalsanierung in den beiden ehemaligen
Verbandsgemeindeteilen auf Gleichstand zu bringen, damit einen gerechte
Gebührenanpassung
ermöglicht wird.
Seit
einigen Jahren wird die Verwertung des
Klärschlamms diskutiert. Auch hier gilt es, prophylaktisch eine
Konzeption zu
entwerfen.
Ein
besonderes
Augenmerk ist in den nächsten Jahren und Jahrzehnten auf die
digitale Infrastruktur
zu legen. Hier gilt es, auf Höhe der Zeit zu bleiben, um den
bereits jetzt in
weiten Bereichen vorhandenen, hohen Standard der flächendeckenden
Internetversorgung
weiterhin zu erhalten und zeitgemäß auszubauen. Im Bereich
mobiler
Internetversorgung aber auch mobiler Telekommunikation besteht in
unseren ländlichen
Regionen weiterer Ausbaubedarf.
Wir stehen
zu erneuerbaren Energien. Aber
nicht um jeden Preis. Unsere Landschaftsschutzgebiete und
Naturschutzgebiete müssen
im Interesse unserer touristischen Absichten geschont werden. Eine
„Verspargelung“ der Landschaft darf nicht um jeden Preis
erfolgen. Die
Bürgerinnen und Bürger müssen rechtzeitig in
Bürgerversammlungen über Vorhaben
informiert werden.
Wir
unterstützen die Erarbeitung und
permanente Pflege eines zentralen Leerstandkatasters. Dadurch wird ein
Überblick über die VG-weit bestehenden Leerstände an
Wohnraum oder auch
Gewerbeflächen ermöglicht. Hierdurch kann bei einer Anfrage
potentieller Interessenten
besser reagiert werden und es besteht die Möglichkeit zentraler
Marketingaktionen.
Kooperationen auf
Gemeindeebene
Die
wenigen Ressourcen müssen optimal
ausgenutzt werden. Kooperationen sind zu fördern und
Synergieeffekte, die sich
bieten, müssen genutzt werden (z.B. Feuerwehren, Gemeindearbeiter,
Friedhöfe,
Sportanlagen, Gemeindehäuser Freizeitanlagen etc.).
Effektive Verwaltungs-
und Ratsarbeit
Die Arbeit in der Verwaltung sowie im Verbandsgemeinderat und den Ausschüssen bietet einige Optimierungsmöglichkeiten. So ist es in heutiger Zeit unserer Meinung nach unabdingbar, ein digitales Ratsinformationssystems anstelle der aktuellen Papierflut einzuführen. Dies beschleunigt den Informationsfluss und reduziert den verwaltungsseitigen Aufwand erheblich.